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Variante C: Anpassung der Grundsteuer

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Kommentare (10 gesamt)
#1
vorhandene Steuermittel und Variante D

grundsätzlich scheint mir Variante C auf Grund des geringeren Aufwands am geeignetsten zu sein, folgendes möchte ich aber anmerken:

- für die Bürger etwas intransparent

- städtische Liegenschaften sind ausgenommen

- Einnahmen sind nicht zweckgebunden und landen [mehr]

von M. Brandt | 31.03.2019 13:11
#2
Straßenbeiträge

Variante C mit Ergänzung
Die Grundsteuer sollte angepasst werden. Da das Verfass.
Gericht schon eine Anpassung der Grundsteuer in 2019
verlangt, sollte dies zusammen erfolgen, um zu vermeiden
das 2 unabhägige Erhöhungen nicht mehr zu akzeptierende Größenordnungen e [mehr]

von G.Neuhaus | 19.03.2019 17:20

Bei der Grundsteueranpassung muss zwischen zwei Sachen unterschieden werden.
Das Urteil des Verfassungsgerichts richtet sich gegen den Grundsteuermessbetrag. Dieser wird vom Finanzamt festgelegt und hier hat die Gemeinde keinen Einfluss.
Die Gemeinde kann die Grundsteue [mehr]

#3
Berücksichtigung von Sondernutzungen

Wenn schon das Land sich aus der Verantwortung stehlen will und für Kommunen nur die vorgestellten Modelle bleiben, favorisiere ich die Variante C. Die Berücksichtigungen von Sondernutzungen bedürfen aber im Detail noch der Klärung. Z.B.: Was ist mit Straßen, die z [mehr]

von Dr. Hermann Schmitter | 14.03.2019 18:42

Öffentliche Grundstücke wie zum Beispiel die von Ihnen angesprochenen Schulen werden bei Variante C nicht an den Sanierungskosten beteiligt, da diese von der Grundsteuer befreit sind.
Bei den Varianten A + B werden sie wie ein normales Grundstück berechnet, beziehung [mehr]

#4
Kombination aus den Varianten B und C ?

Wie wäre es denn mit einer Kombination aus den Varianten B und C ?:
Wiederkehrende Beiträge, losgelöst von einzelnen Abrechnungsgebieten, für alle Einwohner bzw. Grundstückseigentümer als Zuschlag zur Grundsteuer (z.B. 0,50 €/m² im Jahr).
Grundstücke bzw. ih [mehr]

von W. Klämke | 09.03.2019 14:40

Eine Erweiterung des Abrechnungsgebietes von einzelnen Stadtteilen auf das gesamte Stadtgebiet ist nicht möglich.
Hier hat das Verwaltungsgericht in Schleswig-Holstein die Rechtsprechung im Januar bestätigt und eine Satzung einer Kommune mit nur einem Abrechnungsgebie [mehr]

#5
Grundsteuer ist weniger zu erhöhen

Die Variante C ist wohl die gerechteste und die Lösung mit der geringsten Belastung der Bürger. Aber die Information der Verwaltung ist bez. Umfang der Erhöhung der Grundsteuer m.E. nicht ganz sachgerecht. Es darf nur der bisherige Anteil der Einnahmen aus Straßenbe [mehr]

von Helmut Grundstein | 06.03.2019 13:27
#6
Variante c Grundsteuer

Ist finde die Variante c am sinnvollsten nur muss sie dann auch zweckbestimmt sein und die Politiker müssen ehrlich und verantwortungsbewusst damit umgehen und man muss die Grundsteuer nach Bedarf anpassen nach unten und nach oben dekeln denn man muss auch an die Miete [mehr]

von Jens | 03.03.2019 12:58
#7
Gehört abgeschafft!

Über den Tellerrand schauen hilft manchmal. In anderen Bundesländern ist eine Abschaffung der Beiträge schon umgesetzt.

Seit dem 01.01.2018 werden in Bayern keine Beiträge zur Finanzierung der Verbesserung oder Erneuerung von Ortsstraßen, beschränkt-öffentlichen [mehr]

von Florian Spath | 22.02.2019 10:01

Auch in Hessen gibt es einige Kommunen, die sehr pressewirksam die "Beiträge abgeschafft" haben. Im Umkehrschluss bedeutet das aber nichts anderes, als dass die Kommune entweder keine Straßen mehr saniert oder sich die benötigten Gelder über andere Steuereinnahmen w [mehr]

#8
Die logische Variante

1. Da alle Bürger die Strassen benutzen, sollten auch alle, egal ob Eigentümer oder Mieter, an den Kosten beteiligt werden. Dies ist nur bei Variante "C" der Fall.
2. Diese Variante hat den geringsten Verwaltungsaufwand; und - ein Verwaltungskostenzuschuss des Landes [mehr]

von Reinhard Kipke | 11.02.2019 15:04

Absolut korrekt, daher wird auch von einer Maximalbeteiligung von 100% gesprochen.

#9
Verantwortungsvolle Politiker

Ich kann Frau Häuser nur recht geben. Alle zahlen für etwas, das alle nutzen und alle benötigen.

Da die Variante C, Erhöhung der Grundsteuer, nicht zweckgebunden ist, braucht es dafür auch verantwortungsvolle Politiker, die das Mehr an Einnahmen auch dann wirklich [mehr]

von Bettina Gilles, Wingsbach | 10.02.2019 13:45
#10
Straßenbaubeiträge in Taunusstein

Ich bin für Lösung C denn alle Taunussteiner benutzen
die Straßen. Nicht nur die Eigentümer sondern auch die Mieter. Aus diesem Grund finde ich die Lösung C gerecht.

von Brunhilde Häuser | 04.02.2019 16:18

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